Abmahnung nicht Unterschreiben

Warnung Nicht unterschreiben

Kann die Warnung per Post verschickt werden und gilt dann als gültig? eine Warnung muss nicht unterzeichnet werden. ACHTUNG: Der gewarnte Mitarbeiter muss dies nicht tun! Die Störenfriede zieht nicht aus, und er hat die Räumung beantragt. Es besteht keine Verpflichtung zur Unterzeichnung eines Abmahnschreibens.

Ein Warnschreiben sollte niemals hastig unterzeichnet werden.

Die Auftraggeber warnen im Rahmen des Arbeitsverhältnisses aus verschiedenen Anlässen. Angefangen bei der reinen Intention, den Mitarbeitenden nach einer Verletzung gesetzlicher Verpflichtungen wieder auf den "richtigen Weg" zu führen, bis hin zur Erstellung einer Entlassung - die Spannbreite ist groß. Auch wenn die Arbeitgeberverantwortlichen die Abmahnung in aller Stille erstellen können, werden die betreffenden Mitarbeitenden bei der Dokumentenübergabe in der Regel nicht vorbereitet.

Welche Maßnahmen sind jetzt zu ergreifen oder besser nicht zu ergreifen? Warnungen werden in der Regelfall in schriftlicher Form erläutert und dem Arbeitnehmer direkt am Einsatzort übergeben. Äußerungen, die der Unternehmer gegenüber dem Betreffenden abgeben möchte, sollten nicht überstürzt und im Zweifelsfall nicht ohne gerichtliche Prüfung erfolgen. Lediglich der Eingang einer Warnung kann vom Arbeitnehmer prinzipiell quittiert werden.

Häufig wird ein Plakathalter für die Signatur des Arbeitnehmers unmittelbar am Ende des Dokuments angegeben. Oder dem Mitarbeiter wird ein separates Dokument ausgehändigt, auf dem er den Eingang der Warnung bestätigen soll. Sofern die Unterzeichnung durch den Mitarbeiter neben der Feststellung, dass die Abmahnung "eingegangen" oder "anerkannt" ist, keine weitere Bestätigung darstellt, ist dies rechtsunbedenklich.

Will dieser den Arbeitnehmenden im Falle eines ähnlichen Verstoßes entlassen, so obliegt dem Auftraggeber die Nachweispflicht für das Erfordernis früherer Verwarnungen in einem nachfolgenden Kündigungsschutz-Prozess. Dies bedeutet, dass, wenn der Beschäftigte behauptet, keine Abmahnung bekommen zu haben und der Auftraggeber nichts anderes nachweisen kann, er das Risiko eingeht, einem Kündigungsschutzverfahren ausgesetzt zu sein.

Allerdings ist das Interesse des Unternehmers an der Dokumentation der Übermittlung der Kündigungserklärung in der Praxis nicht mit einer Bestätigungsverpflichtung des Unternehmers verbunden. Das heißt, dass der eigentliche Erhalt der Warnung nicht unbedingt quittiert werden muss. So kann er z. B. den "Boten" nennen, der die Warnung an den Arbeitnehmer als Zeuge weitergegeben hat. Deklarationen, deren inhaltlicher Gehalt über eine Eingangsbestätigung weit über diese Maßen geht, sollten überhaupt nicht abgegeben werden.

Stattdessen sollte sich der Arbeitnehmer die Gelegenheit offen halten, nach der Überprüfung gegen die Warnung vorzugehen. Die Inhalte eines Abmahnschreibens sind oft erst nach Monaten in einem Kündigungsschutzverfahren aussagekräftig. Es ist tödlich, wenn der Auftraggeber feststellen kann, dass der Arbeitnehmer überhaupt einer Abmahnung oder den Fakten, auf denen die Abmahnung beruht, "zugestimmt" hat.

Das für den Beschäftigten oft begrüßenswerte Gespräch, ob eine Abmahnung vor der Beendigung ausreicht oder ob eine weitere Abmahnung hätte erfolgen sollen, ist dann rasch beendet. Dabei konnte davon ausgegangen werden, dass der Beschäftigte allein aufgrund der expliziten Bekräftigung der Abmahnung vor den folgenden Auswirkungen, einschließlich einer Auflösungserklärung, hinreichend warnt wurde.

Daher ist es unerlässlich, den Gehalt der Warnung, in welcher Weise auch immer, nicht zu bekräftigen. Daher sollten Inhaltsformen "erhalten und akzeptiert", "gelesen und bestätigt" und dergleichen nicht unterfertigt werden. Die Post A Warnung sollte niemals überstürzt signiert werden und zuerst auf FOCUS Online erscheinen.

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