Abmahnung wegen Streaming 2015

Warnung vor Streaming 2015

http://www.zeit. en/digital/internet/2014-01/redtube-porno-landgericht-beschluss Jump to Droht wegen eines Stream eine Abmahnung? Hinter ihr verbirgt sich ein Devisenmarkt, Streaming ist von Anfang an illegal. Warnung vor Popcornzeit: Film-Streaming kann teuer sein.

Januar 19, 2015 16:34 Uhr. Warnungen vor der Nutzung des Streaming-Dienstes Redtube haben große Aufmerksamkeit erregt.

Warnungen vor Verstößen gegen das Urheberrecht durch Streaming

U + C Rechtanwälte (Urmann + Collgen Rechtsanwältegesellschaft mbH) hat im Dez. 2013 mit der Verwarnung wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße durch das Streaming von Pornofilmen über die Website www.redtube.com aufgesetzt. Die oben genannte Website ist eine Streaming-Plattform, auf der eine Vielzahl von pornographischen Spielfilmen zu sehen sind.

Es ist nach den uns zur Verfügung stehenden Erkenntnissen hinreichend sicher, dass die vor dem LG Köln erhobenen Informationsansprüche (auf deren Basis die Verwarnungen die vermeintlichen Rechtsverletzer überhaupt ermitteln konnten) und die in den Verwarnungen erwähnten Entscheidungen des LG Köln auf der Basis einer Tatsache ergangen sind, die von einigen Präsidialkammern des LG nicht klar dargestellt oder nicht richtig verstanden wurde.

Inzwischen ist es sehr wohl so, dass einige Anwaltskammern des Landgerichtes nicht anerkannt haben, dass es sich bei den angeblichen Verstößen um mutmaßliche Verstöße durch Streaming von Spielfilmen handelte. Der Rechtsanwalt U + C stritt dies ab und erklärte, dass die Kölner Landesrichter zum Teil weitere Erklärungen und Sachverständigengutachten angefordert und erst dann auf der Basis der Streamingfakten die Beschlussfassungen vornahmen.

Wenn diese Vorlesung der U + C-Anwälte wirklich richtig sein sollte, würde dies heißen, dass einige Juristen des Landgerichtes Köln nach mindestens einer groben Untersuchung das Streaming von Spielfilmen über das Internetportal redtube.com als rechtswidrig erachten. Allerdings scheint dieser Vorlesung der Juristen U + C in der Zwischenzeit nicht sehr wahrscheinlicher zu sein.

U+C Attorneys at Law haben bekannt gegeben, dass sie Informationsansprüche vor anderen Landesgerichten durchsetzen und weitere Verwarnungen erteilen werden. Ob es jedoch zu weiteren Verwarnungen kommen wird und wie andere Regionalgerichte den Tatbestand bewerten werden, bleibt abzuwarten. Völlig unklar ist auch noch, wie das untersuchende Unternehmen vermeintlich in akzeptabler Form und in einer Form dokumentieren soll, die es nachweisen kann, und wie es erklärt hat, dass das spezifizierte Arbeitsergebnis über die zu den in den Warnungen genannten Zeiten spezifizierte IP-Adresse "gestreamt" wurde.

Auch aus rechtlicher Sicht ist völlig unklar, ob das in den Warnungen beschriebene Benehmen der gewarnten Parteien überhaupt einen Gesetzesverstoß darstellen. Die Betrachtung von Streams im Netz betrachtet das BMJ nicht als Verletzung des Urheberrechts. Der Bundesminister für Recht und Konsumentenschutz weist daher nachdrücklich darauf hin, dass die Fragestellung "ob die Verwendung von Streaming-Diensten eine Reproduktion darstellt" von den Obersten Gerichten noch nicht klärt ist.

Wenn Sie daher eine Verwarnung wegen einer mutmaßlichen Verletzung des Urheberrechts durch das Streaming eines Films oder anderer Werke erhält, sollten Sie sich umgehend an einen auf das Urheberrecht spezialisierten Anwalt oder eine auf das Recht des Urheberrechts spezialisierte Anwältin oder einen Anwalt des Urheberrechts werden. Unter keinen Umständen dürfen Sie ohne rechtliche Überprüfung Deklarationen und/oder Einzahlungen an die die Abmahnung erteilende Anwaltskanzlei vornehmen. Die Anwälte haben bereits eine Vielzahl von Verwarnungen wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße durch das Streaming von Spielfilmen verarbeitet und empfangen.

Wenn Sie wegen einer vermeintlichen Verletzung des Urheberrechts eine Verwarnung bekommen haben, beantworten unsere Anwälte Ihre Fragen und beraten Sie gern.

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