Elektroheizung Verbot

Verbot der Elektroheizung

Die elektrische Heizung sollte grundsätzlich nicht verboten werden. Die elektrische Heizung in Neubauten ist in den meisten Kantonen verboten oder unterliegt strengen Einschränkungen. Nachtspeicherheizungen unterliegen keinem generellen Verbot. Wird es ein Verbot der Elektroheizung geben?

Bestehenden elektrischen Heizsystemen wird eine Nachfrist von 20 Jahren eingeräumt - Erhebungskanton ( "Solothurn") - Salothurn

Bereits vor zwei Jahren erteilte der kantonale Rat dem Bund den Befehl, im Rahmen des Energiegesetzes der Kantone ein Verbot der Elektroheizung einzuführen. Es ist auch untersagt, vorhandene elektrische Heizsysteme durch neue zu ersetzten. Die Ersetzung eines fehlerhaften elektrischen Heizkörpers durch einen ähnlichen ist weiterhin zulässig, wie aus einer Erklärung in der Bauges.

Die Bundesregierung ist damit vom Verordnungstext abgewichen, der die Ablösung bestehender elektrischer Heizsysteme bis 2025 forderte. Auf der Grundlage des Konsultationsverfahrens geht der Gouverneursrat davon aus, dass eine "Neuheitsschonfrist" von nur 10 Jahren für elektrische Heizungsanlagen keine Mehrheit finden würde und beantragte daher eine Verdopplung auf 20 Jahre. In anderer Hinsicht hat sich der Gouverneursrat auch um eine gewisse Flexibilität des Verbots bemueht, was bei den Eigentuemern von Haeusern mit elektrischer Heizung wenig Anklang finden duerfte.

Der Gesetzentwurf enthält zum Beispiel den Prinzip, dass der Staatsrat Ausnahmeregelungen vom Verbot der Elektroheizung in der Richtlinie zulassen kann. Ein Beispiel für solche Ausnahmefälle ist die Vertretung beim Kantonsrat: Komfort-Heizung (elektrische Handtuchheizkörper in Nassräumen, Fußbodenheizung in Räumlichkeiten, die während der Übergangsphase nicht regelmäßig genutzt werden); Objekte mit besonderer Nutzung: Zum Beispiel eine Elektroheizung als Zusatz zu einer WP für extrem kalte Zeiten; Häuser mit sehr geringem Heizenergiebedarf, wie z.B. ein Null-Energie-Haus, in dem die Installation einer WP unverhältnismäßig sein kann.

Verstöße gegen das Verbot der Elektroheizung unterliegen den selben Strafen wie im Energiegesetz: Freiheitsstrafe oder Geldstrafen bis zu CHF 40'000. Im selben Entwurf paßt der Staatsrat die Zuständigkeit für die Finanzierung von Beiträgen im Energierecht an. Laut dem derzeitigen Wortlaut des Gesetzes müßte der Conseil Régime über alle rund 600 Anträge auf Finanzierung befinden.

Dies ist jedoch seit langem nicht mehr der Fall; stattdessen entscheiden allein der Abteilungsleiter Energie über Anträge bis zu 50'000 Francs und der Abteilungsleiter AWA über Anträge von 50'000 bis 100'000 Francs; ein Beschluss des Regierungsrates ist erst ab 100'000 Francs erforderlich. Der Gesetzgeber sieht nun vor, dass der Gouverneursrat die Zuständigkeit für Beitragszahlungen von bis zu CHF 100'000 an das Wirtschaftsministerium übertragen kann.

Ist das ein Verbot für das Volks? Im Rahmen der Energierevolution von Gukushima trat das Verbot der Elektroheizung in den Hintergrund. Das Aktionsprogramm der Kantonsdirektoren für Energie beinhaltet unter anderem ein Verbot ab 2015 und eine Renovierungspflicht bis 2025. In Solothurn muss nun der Regierungsrat beschliessen. Die Bestellung Müller wurde damals mit 49:39 Stimmrechten deutlich ausgeprägt.

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