Energie aus Erneuerbaren Quellen

Erneuerbare Energien

Solutions for "Energy from renewable sources" Stichwort: Energy from renewable sources. Weltklimaziele trotz Energiewende verfehlt. erneuerbare Energieträger. Besprechungstisch mit Europakarte, Quelle: Frank Boston / fotolia.com.

Erneuerbare Energien und Energieträger Kurzbeschreibungen der EU

Regenerative Energiequellen (Wind, Sonne, Wasser, Meer, Erdwärme, Biomasse und Biokraftstoffe ) sind eine Alternative zu fossilen Kraftstoffen und leisten einen Beitrag zur Verringerung der Treibhausgasemissionen, zur Diversifizierung der Energielieferungen und zur Verringerung der Abhängigkeit von unsicheren und unbeständigen Energiemärkten für fossile Kraftstoffe, vor allem Öl und Gas. Das EU-Recht zur Foerderung der erneuerbaren Energiequellen hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt.

Der zukünftige Strategierahmen für den Zeitabschnitt nach 2030 wird zurzeit beraten. Gemäß Artikel  194 des Vertrages über die Arbeitsweise auf dem Gebiet der Energieversorgung der Europäischen Gemeinschaft hat die EU das Bestreben, die Erschließung der neuen und erneuerbaren Energieträger zu unterstützen, und der zukünftige Strategierahmen wird die Anpassung und Integration der Ziele des Klimawandels in den neuen entwikkelten Absatzmarkt verbessern.

Im Anschluss an die Veröffentlichung des 1997 veröffentlichten Whitepapers über die erneuerbaren Energiequellen (KOM(1997) 599) hat sich die EU das Zielvorhaben gesetzt, bis 2010 12% des Gesamtenergieverbrauchs und 22,1% des Elektrizitätsverbrauchs aus erneuerbaren Quellen zu erreichen, mit indikativen Zielen für jeden Mitgliedstaat in der Richtliga 2001/77/EG. Angesichts der langsamen Fortschritte bei der Erreichung der für 2010 gesetzten Zielvorgaben wurde ein umfangreicherer Rechtsrahmen geschaffen.

Die geltende Direktive über die erneuerbaren Energieträger, die am 24. Mai 2009 im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens verabschiedet wurde (Direktive 2009/28/EG zur Aufhebung der Direktive 2001/77/EG und 2003/30/EG), schreibt vor, dass bis 2020 20% des Energiebedarfs in der EU aus erneuerbaren Quellen gedeckt sein müssen. Außerdem sind alle Mitgliedsstaaten dazu angehalten, den Prozentsatz der erneuerbaren Kraftstoffe bis 2020 auf 10% zu steigern.

Darüber hinaus legt die Direktive mehrere Verfahren fest, die die Mitgliedsstaaten zur Erreichung ihrer Zielsetzungen einsetzen können (Förderregelungen, Herkunftsgarantien, Gemeinschaftsprojekte, Zusammenarbeit zwischen Mitgliedsstaaten und Drittstaaten) und legt Kriterien für die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen fest. Die Direktive legt für jedes einzelne Mitgliedsland unter Berücksichtigung der Ausgangssituation und des Gesamtpotenzials für die Verwendung von Energie aus erneuerbaren Quellen einzelstaatliche Vorgaben für den jeweiligen Marktanteil der erneuerbaren Energien fest.

Die Bandbreite dieser Zielvorgaben reicht von einem geringen Prozentsatz von 10% für Malta bis zu einem großen Prozentsatz von 49% in Schweden. Der EU-Mitgliedstaat legt in den einzelstaatlichen Aktionsplänen für erneuerbare Energien dar, wie er diese Zielvorgaben zu verwirklichen gedenkt und wie er seinen allgemeinen Aktionsplan zur Förderung der erneuerbaren Energieträger ausrichtet.

Die Fortschritte bei der Erreichung der einzelstaatlichen Zielvorgaben werden alle zwei Jahre nach der Veröffentlichung der Zwischenberichte der EU-Mitgliedstaaten über die erneuerbaren Energieträger bewertet. Bereits in ihrer diesbezüglichen Stellungnahme vom 7. Mai 2012 mit dem Titel ³eErneuerbare Energien: ein bedeutender Erfolgsfaktor auf dem Gemeinschaftsmarkt³c (KOM(2012) 271) hat die Europäische Union festgestellt, in welchen Bereichen die Bemühungen bis 2020 verstärkt werden sollten, um die Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen in der EU bis 2030 und darüber hinaus zu erhöhen.

In diesem Zusammenhang hat die Kommmission im Oktober 2013 weitere Orientierungshilfen für Förderregelungen für Energie aus erneuerbaren Quellen und für die Anwendung von Kooperationsmodellen zur Erreichung von Zielvorgaben für die erneuerbaren Energien zu niedrigeren Kosten gegeben (KOM(2013) 7243). Es wurde eine umfassende Neufassung der Regeln für die Subventionen angekündigt, die die Mitgliedsstaaten dem Sektor der erneuerbaren Energien gewähren können, bei denen Tender, Einspeisevergütungen und Kontingentsverpflichtungen gegenüber den normalen Einspeisevergütungen bevorzugt werden.

Der Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umwelt- und Energiebeihilfen 2014-2020 (2014/C 200/01) entwickelt den neuen Gemeinschaftsrahmen für Förderregelungen für Energie aus erneuerbaren Quellen weiter. Um den Anlegern frühzeitige Einsicht in den strategischen Handlungsrahmen für die Zeit nach 2020 zu geben, hat die EU mit den Vorarbeiten für die Zeit nach 2020 bereits begonnen.

Die erneuerbaren Energiequellen spielen eine Schlüsselrolle in der Langzeitstrategie der Europäischen Union, die in ihrem "Energiefahrplan 2050" (KOM(2011) 885) dargelegt ist. Die in diesem Zeitplan enthaltenen Planungsszenarien zur Reduzierung der CO2-Emissionen im Energiesektor haben sich zum Ziele gesetzt, den Marktanteil der erneuerbaren Energien bis 2030 auf einen Wert von 30 Prozent zu erhöhen.

Allerdings wird auch prognostiziert, dass sich das Wirtschaftswachstum bei der Verwendung regenerativer Energieträger nach 2020 verlangsamen wird, wenn keine weiteren Schritte unternommen werden. Im Anschluss an die Publikation eines Gruenbuchs mit dem Titel `A framework for climate and energy policy until 2030' (KOM(2013) 169) hat die Kommmission in ihrer diesbezueglichen Stellungnahme vom 21. Jänner 2014 mit dem Titel `A framework for climate and energy policy 2020-2030' (KOM(2014) 15) vorgeschlagen, dass nationale Zielvorgaben für Energie aus erneuerbaren Quellen nach 2020 nicht verlängert werden sollten.

Eine bindende Zielvorgabe - 27% des Energiebedarfs sollen aus erneuerbaren Quellen gedeckt werden - ist nur auf EU-Ebene vorzusehen. Sie erwartet, dass die nationalen verbindlichen Zielvorgaben für die Verringerung der Treibhausgasemissionen zu einem stärkeren Wirtschaftswachstum im Energiesektor führen werden. Am 1. Oktober 2016 präsentierte die Kommmission ein Gesetzespaket mit dem Namen "Saubere Energie für alle Europäer" (KOM(2016) 860) als Teil der Energiestrategie der Union (KOM(2015) 80).

Darin enthalten ist ein Richtlinienvorschlag zur Überarbeitung der Direktive über die erneuerbaren Energien (KOM(2016) 767), der darauf abzielt, die EU zu einem Weltmarktführer bei erneuerbaren Energieträgern zu machen und sicherzustellen, dass das angestrebte Gesamtenergieverbrauchsziel, den prozentualen Beitrag der erneuerbaren Energien zum Energieverbrauch in der EU auf 27% bis 2030 zu steigern, auch wirklich verwirklicht wird.

Die vorgeschlagene Richtlinie zielt darauf ab, die Verwendung von Energie aus erneuerbaren Quellen in sechs Sektoren zu fördern: verstärkte Durchdringung des Stromerzeugungssektors; Integration in die Wärme- und Kühlversorgung; Reduzierung der CO2-Emissionen aus dem Verkehrssektor und Dezentralisierung der Verkehrsmittel (mit dem Ziel, im Gesamtverkehr einen CO2-Ausstoß von mehr als 14% der erneuerbaren Energieträger zu erreichen); Verstärkung und besserer Verbraucherinformation; Verschärfung der Nachhaltigkeitskriterien der EU für die Bioenergie; Massnahmen zur rechtzeitigen und kostengünstigen Erreichung der EU-Zielvorgabe.

Zu den Hauptzielen der Energieunionsstrategie (siehe auch 2.4.7 zur Energiepolitik) zählt der Aufbau einer Elektrizitätsinfrastruktur für die großmaßstäbliche Versorgung mit erneuerbaren Energieträgern, die auch in der Energie-Roadmap 2050 und dem Energie-Infrastruktur-Paket unterstützt wird (siehe auch 2.1.9 zum Energiebinnenmarkt). Zu den Schlüsselelementen des European Strategic Energy Technology Plan oder SET-Planes ( "SET-Plan") zählt auch die Forcierung und Weiterentwicklung von erneuerbaren Energietechnologien der neuen Generationen (siehe auch 2.4.7 zur Energiepolitik).

Für Biotreibstoffe hat die EU gegenwärtig zwei Ziele: Bis 2020 sollen 10 Prozent der Treibstoffe aus erneuerbaren Energieträgern kommen (Richtlinie zur Förderung des Einsatzes von Energie aus erneuerbaren Quellen (2009/28/EG)) und die Treibstofflieferanten sollen dazu angehalten werden, die Treibhausgasintensität ihrer Treibstoffe bis 2020 um 6 Prozent zu reduzieren (Kraftstoffqualitätsrichtlinie (2009/30/EG)). Bereits in ihrer Stellungnahme vom 21. Februar 2014 mit dem Titel ³eEin Gemeinschaftsrahmen für die Klima- und Energiepolitik 2020-2030³c (KOM(2014) 15) hat die Europäische Union vorgeschlagen, diese beiden Zielvorgaben nach 2020 zu beseitigen.

Im Jahr 2015 wurden die Richtlinien für den Einsatz erneuerbarer Energien und die Brennstoffqualitätsrichtlinie geändert, um den potenziellen nachteiligen Auswirkungen der Biokraftstoffproduktion auf die Umwelt im Hinblick auf die indirekte Landnutzungsänderung und die damit zusammenhängenden Treibhausgasemissionen gerecht zu werden[1]. Daher darf in den Mitgliedsstaaten im Jahr 2020 der Energieanteil von Biotreibstoffen, die aus Weizen und anderen Kulturen mit einem hohen Gehalt an Stärke, Zucker, Ölfrüchten und anderen Kulturen als Hauptfrüchten, die hauptsächlich zur Energieerzeugung auf landwirtschaftlich genutzten Böden angebaut werden, 7 v. H. des Gesamtenergieverbrauchs im Verkehrssektor nicht überschreiten.

Im Anschluss an die Bekanntgabe der unverbindlichen Biomassekriterien im Frühjahr 2010 (KOM(2010) 11) entschied die Kommmission, die Massnahmen zu ueberpruefen, den Fortschritt ihrer ersten Handlungsempfehlungen zu bewerten und zu beschliessen, ob auch in Zukunft noch bindende Ziele erforderlich sind. Mit dem Kommissionsvorschlag vom Oktober 2016 für eine Überarbeitung der Direktive über die erneuerbaren Energieträger (KOM(2016) 767) wurden die Kriterien für die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen für den Verkehr, für Bioflüssigkeiten sowie für feste bei der Wärme- und Elektrizitätserzeugung eingesetzte Biomassekraftstoffe aktualisiert.

Sie beinhaltet auch das Teilziel, einen Marktanteil der modernen Biotreibstoffe am gesamten Energieverbrauch von 3% zu erzielen. Der bestehende Grenzwert von 7% für den Marktanteil von Biobrennstoffen der ersten Stufe wird aufrechterhalten, die Kraftstofflieferanten werden auf EU-Ebene aufgefordert, einen gewissen Prozentsatz an kohlenstoffarmen Brennstoffen und Brennstoffen aus erneuerbaren Quellen zur Verfügung zu stellen, und der Geltungsbereich der EU-Nachhaltigkeitskriterien für die Bioenergie wird erweitert (auf Biomasse/Heiz-, Kühl- und Stromerzeugungsbiogas).

Als Teil ihrer zweiten Energiestudie vom November 2008 veröffentlichte die Europäische Union am Donnerstag, den 14. Oktober 2008, die Studie "Offshore-Windenergie: Aktionen zur Verwirklichung der energiepolitischen Zielvorgaben für 2020 und darüber hinaus" (KOM(2008) 768), um die Erschließung der marinen und Offshore-Windenergie in der EU zu forcieren. Im Jahr 2014 legte die Europäische Union einen Maßnahmenplan zur Förderung der marinen Energieentwicklung vor, einschließlich der durch Flutwellen und Flutwellen gewonnenen Energie, der Umwandlungswärme und der Salzgradenergie (in ihrer diesbezüglichen Erklärung mit dem Titel ³eBlaue Energie: Notwendige Ma ²nahmen zur Nutzung des Meeresenergiepotenzials in den Meeren und Ozeanen Europas bis 2020 und darüber hinaus" (KOM(2014) 8).

Es hat sich immer für die Verwendung von erneuerbaren Energieträgern ausgesprochen und die Bedeutung der Festlegung verbindlicher Zielvorgaben für 2020[2] und zuletzt 2030 hervorgehoben. In einer Resolution [3] vom Feber 2014 wurden die Kommissionsvorschläge für einen klima- und energiepolitischen Handlungsrahmen bis 2030 als kurzweilig und anspruchslos bezeichnet.

Er fordert, dass ein obligatorischer Prozentsatz von 30 % der erneuerbaren Energieträger am gesamten Energieverbrauch auf EU-Ebene durch individuelle nationale verbindliche Zielvorgaben realisiert wird und dass die Geltungsdauer der Zielvorgaben für Treibstoffe über 2020 hinaus verlängert wird. Das Europäische Parlaments hat in der vergangenen Zeit auch ein langfristiges EU-weites Anreizsystem für regenerative Energiequellen[4] und die Förderung von Smart Grid-Technologien[5] gefordert.

Er ersuchte die Kommissare ferner mehrfach, einen Rechtsrahmen für das Heizen und Kühlen mit Energie aus erneuerbaren Quellen zu erstellen, um ihren Beitrag zur Stromerzeugung zu erhöhen. Mit der Verabschiedung der Direktive über die erneuerbaren Energieträger hat das Europaparlament mehrere Verfahren gestärkt und präzisiert und gleichzeitig ein Verfahren eingeführt, um die Umweltverträglichkeit der Gesamtpolitik noch genauer zu gewährleisten.

Das Europäische Parlaments hat vor allem bei der Festsetzung der Konditionalität des Zielwerts für Brennstoffe aus erneuerbaren Quellen im Verkehrssektor, der Festsetzung quantitativer und qualitativer Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe (soziale Nachhaltigkeit, Landnutzungsrechte, Auswirkung auf die Nahrungssicherheit und die Lebensmittelpreise usw.) eine bedeutende Rolle gespielt und dabei vor allem die damit zusammenhängenden Problembereiche hervorgehoben; bei der Gewährleistung des Zugangs zu Elektrizitätsnetzinfrastruktur für Energie aus erneuerbaren Quellen; bei der Begrenzung der Rolle der für 2014 geplanten Revisionsklausel, um die Neuaushandlung verbindlicher Zielvorgaben zu vermeiden.

Das Europäische Parlaments hat im MÃ??rz 2013 den Energierahmenplan 2050[6] gebilligt und die Kommmission aufgefordert, so schnell wie möglich einen strategischen Handlungsrahmen fÃ?r 2030 zu schaffen, der Meilensteine und Ã?bergreifende ZÃ? Das Europäische Parlaments hat in der Erklärung vor allem die Bedeutung hervorgehoben, die es stabilen rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionsförderungen beimisst, die Bedeutung, die es einem europäischeren Konzept für Aktionen zur Förderung der erneuerbaren Energiequellen unter umfassender Nutzung der bestehenden Mechanismen der Zusammenarbeit beimisst, sowie die spezifische Rolle der dezentralen und Kleinserienproduktion.

In diesem Zusammenhang fordert das Europäische Parlaments die Kommissare auf, Untersuchungen und Empfehlungen zu unterbreiten, wie die erneuerbaren Energieträger in der EU auf nachhaltige und effizientere Weise entwickelt werden können. Direktive 98/70/EC des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung der Direktive 98/70/EC über die Beschaffenheit von Otto- und Dieseltreibstoffen und der Direktive 2009/28/EC zur Unterstützung der Verwendung von Energie aus erneuerbaren Quellen (OJ L 239 vom 15.9.2015, p. 1).

2 ] Entschließung des EP vom 28. Juni 2005 über den Marktanteil der erneuerbaren Energien in der EU und Vorschläge für spezifische Aktionen (ABl. C 227 EG vom 21.9.2006, S. 599), vom 15. Januar 2006 über Wärme und Kälte aus erneuerbaren Energieträgern (ABl. C 93 vom 24.3.2017, S. 79).

6 ] Entschließung des Europaparlaments vom 16. Mai 2013 mit dem Titel Energie-Roadmap 2050, Energie für die Zukunft" (ABl. C 36 vom 29.1.2016, S. 62). Entschließung zu dem Zwischenbericht über die erneuerbaren Energieträger (Angenommene Textpassagen, P8_TA(2016)0292) vom 22. Mai 2016.

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