Erneuerbare Energien Erklärung

Erklärung zu erneuerbaren Energien

Die europäischen Verbände für erneuerbare Energien unterzeichnen in Wien eine gemeinsame Erklärung. Die Energien (EE) in der Schweiz. Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Sicherheitspolitik. Das EEG ist Teil des Strompreises, den die Endverbraucher für die Förderung der erneuerbaren Energien zahlen. Sie geben gemeinsam eine Erklärung ab, die sogenannte Marrakesch-Vision.

Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) - Begriffsbestimmung & Erläuterung

Im Jahr 2000 ist das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) inkraftgetreten, das die regenerativen Energien unterstützt. Sie regelt zum Beispiel die Förderungen der Fotovoltaik, aber auch z. B. die Erdwärme oder die Windstrom. Grundsätzlich ist eine Vergütung für den produzierten Elektrizität, die Vergütung zur Einspeisung, vorgesehen. Dies wird immer wieder in dem Umfang reduziert, in dem die Solarenergieproduktion steigt, um eine stetige Weiterentwicklung zu gewährleisten und einen nur kurzfristig anhaltenden Anstieg zu vermeiden.

Das EEG schreibt auch vor, dass die Elektrizitätsnetzbetreiber den in das Netz eingespeisten Elektrizitätsstrom ohne weitere Vertragsvereinbarung entgegennehmen und die feste Einspeisevergütung bezahlen müssen. Die feste Entschädigung bleibt für 20 Jahre ab dem Zeitpunkt der Beauftragung konstant.

Den theoretischen Rahmen: Historisch-institutioneller Abgleich der Politik für erneuerbare Energien

Die theoretische Grundlage für die Erklärung der verschiedenen politischen Erfolge der regenerativen Energien in Großbritannien und Deutschland wird im nachfolgenden Abschnitt aufbereitet. Zunächst wird der mögliche erklärende Anteil einer historisch-institutionalistischen analytischen Perspektive an der Erklärung des verschiedenen Umfangs der technologiepolitischen Neuerungen in der energiepolitischen Praxis erörtert. Im Anschluss wird der potenzielle Anteil der Foederalismusforschung an der Erklaerung von Neuerungen in verschiedenen staatlichen Strukturen erlaeutert.

Dabei wird zwischen dem Anteil der Theorien des Wirtschaftsföderalismus und institutionalistischer Ansätze in der politikwissenschaftlichen Foederalismusforschung unterschieden. In Bezug auf die geschichtliche Perspektive der Studie ist auch die wachsende Wichtigkeit einer mehrstufigen Regulierung der regenerativen Energien hervorzuheben. Die Ende der 80er Jahre gestarteten EU-Binnenmarktprogramme für den Energiesektor und die verstärkten Bemühungen um die gleichzeitige Institutionalisierung einer gemeinsamen Klimaschutzpolitik haben Auswirkungen auf die nationalen Regulierungspolitiken für erneuerbare Energien gehabt.

Seit der Rio-Konferenz 1992 hat die Erarbeitung eines weltweiten Klimaschutzsystems und der entsprechenden Global Governance Strukturen die einzelstaatliche Diskussion über erneuerbare Energieinstrumente immer stärker geprägt. In der Vergangenheit war es in der EU möglich, zwischen zwei Stromnetzen zu unterscheiden: Auf der einen Seite stehen die Energieressourcen, die aus hochgradig vernetzten staatlichen Monopolsystemen (z.B. Großbritannien und Frankreich) entstanden sind, auf der anderen Seite die dezentralen und räumlich zersplitterten Energiesektoren (z.B. Deutschland), die durch eine vielschichtige Vermischung von öffentlich-rechtlichen und privatwirtschaftlichen Betrieben geprägt sind (Cross 1996).

In diesem Zusammenhang wird es notwendig sein zu untersuchen, wie die unterschiedlichen Zeiten der Sektorenliberalisierung in Großbritannien (1989) und Deutschland (1998) die Entscheidung für die Regulierung der erneuerbaren Energien beeinfluss. In seinen breit gefächerten Quantitativstudien differenziert er klar zwischen einheitlichen und föderativen staatlichen Strukturen (Lijphart 1999). Centralisierung meint in der Foederalismusforschung "im Kern die Erzielung von einheitlichen, fuer alle Mitgliedstaaten verbindlichen Loesungen durch (hierarchische) Entscheide auf der Zentralstaatsebene, waehrend die Begriffe "Dezentralisierung" oder "Regionalisierung" "bedeuten, dass die Mitgliedsstaaten selbstaendig, ohne Mitwirkung des Zentralstaates und im eigenen Ermessen entscheiden" (Grande 2001, 182-183).

Der entscheidende Einfluß der nationalen Einrichtungen und Beteiligten bei der Regelung und Verwaltung der Elektrizitätswirtschaft wurde durch mehrere bereichsübergreifende Untersuchungen zur europaweiten Öffnung der Netzindustrien belegt. Neben der Energiebranche wurden auch die Bereiche Telekommunikation und Eisenbahn betrachtet. Gemeinsam ist diesen Untersuchungen, dass die EuropÃ?ische Komission bei ihren BemÃ?hungen um eine Harmonisierung der wettbewerbsoffenen Infrastrukturbereiche auf relativ groÃ?en Widerwillen gegen die Flexibilisierung des Energiesektors gestoÃ?en ist (Eberlein 2000, Schmidt 1998a, b, Thatcher 2000).

Obwohl beispielsweise die GD Wettbewerb der EU-Komission in jüngsten Streitigkeiten eine Umsetzung der Beihilfekontrollregelung bestätigt hat, wurde ein solcher Antrag von der GD Öffentlichkeit für Energetik abgelehnt (Pechstein 2001).

Auch interessant

Mehr zum Thema