Maximale Arbeitszeit Pro tag

Höchstarbeitszeit pro Tag

zehn Stunden pro Tag) sind gegen angemessene Vergütung einzuhalten. Die Arbeitnehmer müssen die Arbeitszeiten, Pausen und täglichen Ruhezeiten einhalten. Die Gewerkschaften und Arbeitgeber sind am Zug. Also, wie lange kann man höchstens einen Tag arbeiten? Die wichtigste Rechtsgrundlage für die Arbeitszeit ist das Arbeitszeitgesetz (ArbZG).

Wozu das Ganze? - Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

In der Unternehmenspraxis sind die täglichen Höchstarbeitszeiten immer eine Ursache für Schwierigkeiten. Das fängt bei der Erstellung von Arbeitsverträgen an und führt oft dazu, dass Mitarbeiter, Arbeitnehmervertretungen, Arbeitnehmervertreter, Gewerkschaften und/oder die zuständige Aufsichtsbehörde Verstöße gegen das Arbeitszeitengesetz (ArbZG) geltend machen. Sind die Mitarbeiter jedoch über die vom Gesetzgeber erlaubte maximale Arbeitszeit hinaus angestellt, handelt es sich um eine Verwaltungsübertretung, die in Einzelfällen bis hin zur Strafverfolgung der Träger gehen kann.

Wie lautet das Gesetz über die Arbeitszeit? Gemäß 3 S. 1 ArbG darf die Arbeitszeit der Mitarbeiter acht Arbeitsstunden nicht überschreit. Im Gegensatz zur europäischen Arbeitszeitenrichtlinie regelt das Arbeitsgesetz nicht ausdrücklich eine durchschnittliche wöchentliche Maximalarbeitszeit von 48 Std.. Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit beträgt 48 Std. Dies resultiert jedoch indirekt aus der Tatsache, dass Arbeitstage im Sinn des Arbeitszeitgesetzes alle Tage sind, mit Ausnahmen von Sonn- und Feiertagen, einschließlich Samstagen (sechs Arbeitstage zu je acht Uhr = 48 Uhr pro Woche).

Nach 3 S. 2 ARZG kann die Arbeitszeit auf bis zu zehn Arbeitsstunden ausgedehnt werden, wenn innerhalb von sechs Monaten oder innerhalb von 24 Kalenderwochen durchschnittlich acht Arbeitsstunden an einem Arbeitstag nicht übersteigen. Somit werden in § 3 Schiedsgerichtsgesetz zwei verschiedene Grenzwerte festgelegt, und zwar einerseits eine mittlere Wochenhöchstgrenze von 48 Std. und andererseits eine Arbeitstaghöchstgrenze von acht oder zehn Std. - mit entsprechender Vergütung.

Wie wäre es mit einer Fünftagewoche? Das Arbeitsstundengesetz - wie z.B. das Urlaubsgesetz - geht, wie oben erläutert, von einer Sechstagewoche in Übereinstimmung mit den bisher üblicherweise geleisteten Arbeitszeiten aus. Allerdings sind die Bestimmungen des Arbeitsstundengesetzes unabhängig von der Anzahl der Tage pro Wochentermin anwendbar, so dass die beiden oben erwähnten Grenzwerte (48 Std. pro Wochentermin und acht oder zehn Std. pro Tag - mit entsprechender Vergütung) immer eingehalten werden müssen.

Werden weniger als sechs Arbeitstage pro Kalenderwoche geleistet, so wird eingeräumt, dass die nicht arbeitenden Arbeitstage als Entschädigung verwendet werden können. So können bei einer Fünftagewoche bis zu 9,6 Std. pro Tag unter der ganzen Kalenderwoche geleistet werden, da der freie Sonnabend bedeutet, dass während der Ausgleichsperiode von sechs Monaten oder innerhalb von 24 Kalenderwochen durchschnittlich acht Std. pro Arbeitstag nicht unterschritten werden (9,6 Std. x fünf Arbeitstage / sechs Arbeitstage = acht Std. pro Tag).

Entgegen der Meinung einiger Kontrollbehörden sind daher Arbeitsvertragsbestimmungen, die eine Tagesarbeitszeit von bis zu 9,6 Std. bei einer Fünftagewoche vorsehen, nicht rechtswidrig. So ist es nicht notwendig, dass die Vergütungszeiträume im Anstellungsvertrag explizit festgelegt werden. Die Vergütungsfristen des 3 S. 2 ARZG stellen stattdessen eine gesetzlich vorgeschriebene Höchstgrenze dar, innerhalb derer die Vergütung bei Überschreitung der Arbeitszeit auch tatsächlich stattfinden muss.

Wird der zulässige Arbeitstag von acht Arbeitsstunden überschritten, ist es daher nur notwendig zu überprüfen, ob der Mittelwert von acht Arbeitsstunden in der Vor- oder Folgeperiode auch wirklich beachtet wurde. Ist es möglich, die Tagesarbeitszeit auf 12 Std. zu erhöhen? Einige argumentieren, dass die Tagesarbeitszeit für eine Fünftagewoche auf 12 Std. erhöht werden kann, wenn eine Tagesarbeitszeit von 9,6 Std. nicht ausreicht, um dringende Aufgaben zu erfüllen (zwölf Std. x fünf Arbeitstage/Sechs Arbeitstage = zehn Std. pro Tag).

Eine solche Interpretation steht zudem im Widerspruch zum eindeutigen Text des 3 Schiedsgerichts, nach dem die "Arbeitstagarbeitszeit", d.h. die "Arbeitszeit pro Arbeitstag", zehn Arbeitsstunden nicht überschreiten darf. Lediglich für Arbeitstage über acht Arbeitsstunden ist eine Durchschnittsberechnung möglich. Aus § 3 S. 2 ARZG (Vergütungszeiträume) resultiert dies, während weder das Arbeitsstundengesetz selbst noch die Begründung Hinweise auf eine Verlängerung der Arbeitszeit auf bis zu zwölf Arbeitsstunden enthalten.

Wenn die oben genannte Sichtweise durchgängig auf eine Dreitageswoche angewendet werden soll, wären auch Arbeitsstunden von bis zu 20 Std. pro Tag möglich (20 Std. x drei Arbeitstage/Sechs Arbeitstage = zehn Std. pro Tag). Dies wäre bei entsprechender Ausschüttung (Montag - Donnerstag - Freitag) auch unter Beachtung der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestruhezeiten des 5. Mai 2009 möglich (in der Regelfall elf Stunden).

Eine solche Arbeitszeit würde jedoch ohne Zweifel der Absicht des Gesetzesgebers widersprechen, nach der " nach den bisher gewonnenen Feststellungen und Erfahrungswerten in der Arbeitswissenschaft und Arbeitsmedizin [....] eine rechtliche Festlegung der maximalen Tagesarbeitszeit zum Schutze der Mitarbeiter notwendig ist ". Es ist klar, dass die Arbeitszeit unbeschadet des 3 Schiedsgerichts auf mehr als zehn Arbeitsstunden pro Arbeitstag in einem Kollektivvertrag oder auf der Grundlage eines Kollektivvertrages in einem Betriebsvertrag oder einem Dienstvertrag ausgeweitet werden kann, aber nur, wenn die Arbeitsfähigkeit oder die Bereitschaftspflicht regelmässig und in beträchtlichem Maße innerhalb der Arbeitszeit liegt.

Ohne einen solchen Tarifvertrag sind Arbeitszeit von mehr als zehn Arbeitsstunden nur in den in 14 ARZG genannten Ausnahmefällen möglich; auch in diesem Falle ist es jedoch notwendig, dass die Arbeitszeit 48 Wochenstunden im Mittel von sechs Kalenderschonern oder 24 Kalenderwochen nicht übersteigt. Auch wenn der Schutz der Daten das Arbeitszeitgesetz derzeit in den Schatten stellt, hat er nichts von seiner Sprengkraft einbüßt.

Um so mehr ist es daher wichtig, dass die einschlägigen Bestimmungen des 3 Schiedsgerichtsgesetzes über die maximale Arbeitszeit eingehalten werden. Die Wochenbegrenzung von 48 Std. und die Tagesbegrenzung von acht bzw. zehn Std. sind zu beachten. Wenn man sich auf eine Fünftagewoche einigt, sollte man sich auf die Vereinbarung einer "durchschnittlichen Arbeitszeit von 48 Wochenstunden " beschränk.

Auf der einen Seite entfällt die Auseinandersetzung über die Frage der Zulassung einer Vertragsvereinbarung von mehr als acht Zeitstunden. Andererseits hat der Auftraggeber etwas mehr Freiraum bei der Arbeitszeitverteilung (vgl. 106 S. 1 GEVO, GewO). Ein Anstieg auf mehr als zehn Arbeitsstunden pro Werktag kann jedoch in der Regel nicht vereinbar oder gar durchgeführt werden, es sei denn, es besteht eine tarifliche Basis im Sinn von 7 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) Schiedsgerichtshof oder ein Ausnahmefall im Sinn von 14 Schiedsgerichtshof.

Auch interessant

Mehr zum Thema