Netzbetreiber Strom Berlin

Stromnetzbetreiber Strom Berlin

In den Bereichen Strom, Erdgas, Trinkwasser und Telekommunikation betreiben wir modernste Netze. Für das Verzeichnis ist der zuständige lokale Netzbetreiber verantwortlich. Die Netzgesellschaft Energienetze Berlin GmbH bietet alle wichtigen Dienstleistungen rund um den Betrieb von Stromnetzen an. Referendum über die Rekommunalisierung des Stromnetzes der Vattenfall Distribution Berlin GmbH, die ab April einfach Stromnetz Berlin GmbH heißen wird. Die meisten Schlagzeilen kommen jedoch von einem Überraschungskandidaten: der Bürger Energie Berlin (BEB).

Berlin Strom: Wer erhält das Stromnetz? - ökonomische Situation

Die Ausschreibung für die Energieversorgungsnetze Berlins kann natürlich nicht ohne die Judikative durchgeführt werden. Das vor einigen Jahren eingeleitete Gerichtsverfahren um die Konzessionsvergabe für das Erdgasnetz ist vor dem Landgericht gelandet und schließt sich nun dem Elektrizitätsnetz an. Bei beiden Spielen ist der Finanz-Senator eine wichtige Rolle - wenn auch aus verschiedenen Gründen: Während der Regierungszeit von Ulrich Nussbaum (überparteilich), der teilweise in der Nassforschung tätig war, erhielt der Berlinische Energiebetrieb (Landesbetrieb Berlin Energie) 2014 den Auftrag zum Betreiben des erst 2012 gegründeten Erdgasnetzes.

Die ehemalige Konzessionärin Gasag beschwert sich hierüber; die Gasag führt das Netzwerk bis zum Ende des Rechtsstreits - der nicht in Aussicht ist - weiter. Jetzt sprechen wir über Strom und Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Die derzeitige Senatorin für Finanzen ist eine solide Persönlichkeit. Collatz-Ahnen umfährt abgebautes Terrain - es sei denn, die Regierungskoalition entsendet ihn dorthin.

SPD, Linke und Gruene wollen "eine 100-prozentige Re-Kommunalisierung des Stromnetzes", so der Regierungsvertrag. So sollen Strom-, Gas- und Fernwärmenetze nach ihrer Privatisierung vor etwa 15 Jahren in den öffentlichen Besitz gelangen. Dies ist leicht zu sagen, aber die Vergabebehörde, die sich beim Finanz-Senator befindet, muss sich an das geltende Recht halten bei gleichzeitiger Gewährleistung eines diskriminierungsfreien Verfahrens.

Kollatz-Ahnen will mit dem Stromversorgungsnetz auf der sicheren Seite sein. Und zwar in zweierlei Hinsicht: Wenn der ehemalige Konzessionär Wattenfall den Auftrag erhält, muss er dies den Rot-Rot-Grünen MdEPs erläutern können. Wenn Berlin Strom bezieht, dann sollte die Wahl rechtskräftig sein, denn gegen sie wird in jedem Falle Berufung eingelegt. Der Stromprozess hat vor fünf Jahren in Berlin begonnen und die Lizenz ist 2014 abgelaufen.

Bis zum Monatsbericht 2016 war alles getan, denn alle Anbieter - bis auf Vattenfall und Berlin Energy, das ist die (lässige) Vereinigung Bürgerergie Berlin - hatten ihre Gebote eingereicht. Vor der Bundestagswahl in Berlin war absehbar, dass es keine Wahl gibt, aber dann hat auch die Regierung eingegriffen:

Die Änderung soll es Gemeinden und Auftraggebern erleichtern, privatwirtschaftliche alte Konzessionäre zu übertragen und Aufträge an staatliche Stadtwerke oder Unternehmen wie Berlin Energy zu vergeben. Kollatz-Vorfahren informierten die drei anwesenden Berlinbieter, dass sie sich - falls verfügbar - über das bisherige Vorgehen beschweren würden. Lediglich bei der Einreichung eines Beschwerdekatalogs war die Firma in der Lage, dies zu tun.

Dabei sind die von Vattenfall vorgebrachten Beschwerden irrelevant. Vattenfall hat nun bis zum dreizehnten Quartal Zeit, sich vor dem Berliner Landesgericht durch eine einstweilige Anordnung zu verteidigen. So ist das Stromnetz-Verfahren dort angelangt, wo das Erdgasverfahren seit Jahren ist - vor Gericht. Dieses Verfahren hat sich bewährt. Wie in der Gasindustrie betreibt der alte Konzessionär, die Gasag, das Stromnetz bis zur abschließenden Entscheidungsfindung weiter, so dass es auch mit Strom arbeitet.

Bis auf weiteres wird Vattenfall der Netzbetreiber des Stromversorgungsnetzes bleiben. Kollatz-Ahnen ist offensichtlich zu risikoreich, um das Stromnetz an Berlin Energy zu vergeben; wenn das nicht der Fall wäre, dann hätte er sich das Schauspielhaus mit den Rügen ersparen und Berlin Energy den Auftrag erteilen können. Die Rechtsstreitigkeiten von Vattenfall gibt es in beiden Fällen.

Wahrscheinlich aber bemüht sich der Finanz-Senator, sich in Bezug auf das Kooperations-Modell in eine verbesserte Verhandlungssituation zu manövrieren. Die Firma E. A. E. A. E. Vattenfall hat zwei Gebote abgegeben. Eine, wie gewohnt, über den Normalbetrieb des Netzwerks. Die andere betrifft jedoch den Staat, indem sie dem Bundesrat eine Mitwirkung an der Netzbaugesellschaft gewährt. Damit nicht genug: Als Alternative, so wird in der Industrie gesagt, bietet Wattenfall dem Bundesrat nach einer Übergangsfrist von fünf Jahren auch noch eine Mehrheitsbeteiligung.

Diese Offerte kann die Kollatz-Vorfahren nicht ablehnen. Inwieweit dies auch für die Energie- und Umweltpolitik der drei regierenden Parteien zutrifft, bleibt abzuwarten. Nicht zuletzt deshalb spielen Kollatz-Ahnen auf Zeit, indem sie den Abstecher über das Landesgericht machen. Eine von ihnen, nämlich der Finanz-Senator oder der Finanz-Senator, wird dann eine verbesserte Verhandlungsstellung haben, um das Kooperations-Modell mit Leben zumachen.

Es ist möglich, dass es zu gegebener Zeit noch eine großartige Möglichkeit geben wird, an der die Vorfahren von Kollatz im vergangenen Jahr umsonst mitgewirkt haben: Die Rechtsstreitigkeiten bei der Gasag werden durch die Übernahme der Aktienmehrheit durch das Bundesland und den Verkauf der Anteile durch die Firma gelöst. Im Bereich Strom wird die Mehrzahl der Befragten auf mittlere Sicht im Lande landen, und auch für das Fernheizungsnetz, das ebenfalls zur Firma E. S. V. zählt, kann eine Problemlösung gefunden werden.

Der Geschäftsführer des staatlichen Unternehmens in Schweden behauptet beharrlich das Gegenteil, aber Vattenfall kann sich aus dem dt. Marktsegment zurückziehen.

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