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Strompreis pro Kilowattstunde

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Die Energiekollektivgesetzgebung auf einen Blick

Das Energiekollektivgesetz wurde am 28. November 2018 vom Wirtschafts- und Sozialausschuss verabschiedet. Zudem versprechen die Energiekollektivgesetze, mit diversen Massnahmen weitere Rechts- und Plansicherheit zu erreichen. Im Energiekollektivgesetz geht es unter anderem um die Novellierung von EEG, EnWG, SeeAnlG und KWKG. Das Energieeinsparungsgesetz sieht eine Reduzierung der Fördermittel für große neue Schiebedächer vor. Der vom Bundesminister für Wirtschaft initiierte Sonderabbau zur Unterstützung großer Schiebedächer soll entgegen den ursprünglichen Planungen zum Jahreswechsel schrittweise zum Jahreswechsel 2019 in Kraft gesetzt werden.

Der ins Stromnetz eingespeiste Sonnenstrom aus neuen PV-Anlagen mit einer Nennleistung von 40 bis 750 Kilowattstunden wird dann nur noch mit 8,9 Cents pro Kubikstunde anstelle von rund 10 Cents pro Kubikstunde vergütet. Urspruenglich hatte Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine Senkung der Produktion auf 8,33 Prozent pro Kubikzentimeter vor.

Initiiert von der SPD-Bundestagsfraktion wurden neue Berechnungen durchgeführt und die unerwartete Sonderreduktion gedämpft, vor allem bei solaren Mieterstromprojekten, die neben der regulären Degression der Fördermittel gelten wird, die nur für kurze Zeit ausgesetzt ist und in 49 EEG reguliert ist. Die Gesetzesvorlage zum Energiekollektivgesetz von Ende Okt. für den Mieter Stromzuschläge für den Kraftwerksteil über 40 kWh (kWp) soll innerhalb von nur 2 Monate entfallen.

Der Rückgang des Solarstromes soll nun durch eine Umstellung des Rabatts für die Leistung der > 40 Kilowattklasse von 8,5 Cents pro Kilowattstunde auf 8,0 Cents pro Kilowattstunde und des Mieterstromzuschlags für diese Leistungklasse nicht bereits im Jänner 2019, sondern nach drei Schnellschritten im Februar/März/April mit der Abschaffung der Dekrementierung aufgrund der "Atemkappe" erst im Oktobertjahr 2019 reduziert werden.

Da der Mieterstrompreis für Systeme mit einer Spitzenleistung von 40 Kilowatt oder mehr in der zweiten Jahreshälfte 2019 auf Null sinken wird, wird das Stromerzeugungsgesetz de facto durch das Energiekollektivgesetz aufgehoben werden. Allerdings sind im Energieerfassungsgesetz spezielle Ausschreibungen für Photovoltaik von vier Megawatt vorgesehen, die in den nächsten drei Jahren für bodengleiche Solaranlagen ausgetragen werden sollen.

Für 2019 sind Angebote mit einem Volumen von 1000 Megawatt geplant, für 2020 1.400 Megawatt und für 2021 bzw. 2021 1.600 Megawatt. Die Zusatzmengen wurden zunächst für 2019 und 2020 geplant. Im Energieeinzugsgesetz sind spezielle Vergabeverfahren für die Windkraft an Land sowie für die Fotovoltaik festgelegt. Das Gesetz schreibt für die Jahre 2019, 2020 und 2021 spezielle Vergabeverfahren für die Windkraft an Land vor.

Zugleich soll mit dem Energieeinzugsgesetz die Zustimmung zum Bau von Onshore-Windenergieanlagen erhöht werden. In diesem Zusammenhang sind im Energiegewinnungsgesetz umfangreichere Betriebsbedingungen vorgesehen. Das Energieeinzugsgesetz schreibt zum einen vor, dass es in Zukunft zwei Jahresausschreibungen für Biokraftstoffe am kommenden Tag (1. 4. bzw. 5. 11.) gibt, während das Jahresausschreibungsvolumen auf die beiden Ausschreibungsrunden verteilt wird.

Andererseits wird die kleine Gülleanlagenklasse von 75 kW auf 75 kW Nennleistung umgebaut und damit, wie von den Bioenergie-Verbänden angeregt, die Umstellung auf eine bedarfsorientierte Betriebsweise möglich gemacht. Mit der Umstellung der Größenbeschränkung von der installierten auf die Nennleistung können sie vergrößert und flexibel eingesetzt werden, was der flexiblen Stromversorgung auf dem Elektrizitätsmarkt zugute kommt.

Zudem reguliert das Energiekollektivgesetz unter anderem das Problemfeld der ungeklärten gesetzlichen Anforderungen an den Formaldehydbonus. Für den Formaldehyd-Bonus gilt das Energiekollektivgesetz. Die Regierungsvorlage (BT-DrS 19/5523 vom 05.11.2018) des Energiegewinnungsgesetzes enthält verschiedene neue Bestimmungen des KWKG: In diesem Zusammenhang reguliert das Energiekollektivgesetz die abgestufte Senkung der Fördertarife für große bestehende KWK-Anlagen über 2 Megawatt je nach Leistung: Die Förderleistung von 50 Megawatt soll auf 1,3 Kilowattstunden, von 100 Megawatt auf 0,5 Kilowattstunden und von 300 Megawatt auf 0,3 Kilowattstunden reduziert werden.

Auch das Energieeinzugsgesetz lässt aus der Perspektive vieler Strom- und Umweltverbände die Vorgabe vermissen, dass der Erneuerbare Energienanteil bis 2030 65 Prozentpunkte ausmacht. Bei Erreichung der bundesweit installierten Kapazität von 52 GW wird es keine Förderung mehr für neue Anlagen geben. Aus diesem Grund wird erwartet, dass die mittlerweile deutlich gesunkene, aber noch notwendige Vergütung Anfang 2020 auslaufen wird.

Es wird auch Kritik geäußert, dass die im Energiekollektivgesetz getroffenen Regelungen zum weiteren Ausbau des Ökostroms den zuvor im Bündnisvertrag festgelegten besonderen Beitrag für die Offshore-Windenergie unberücksichtigt lassen. "Das" Energiekollektivgesetz auf einen Blick" wurde zuletzt am 29. November 2018 überarbeitet.

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