Rückabwicklung Darlehen

Aufhebung des Darlehens

Dr. Biedermann ließ seine Kredite von einem Fachanwalt prüfen. Zahlreiche Kreditnehmer haben ihre Rechte fristgerecht geltend gemacht, den Vertrag widerrufen und die Rückabwicklung verlangt. weigert sich, die Kreditverträge rückgängig zu machen. Beratung zum Widerruf von Rückabwicklung im Vertragsrecht.

Forderungsgrundlage nach Widerruf Darlehen VFE-Rückforderung.

Vereinheitlichung von Konsumentenkrediten und Finanzierungsgeschäft

Ein kürzlich ergangenes Bundesgerichtsurteil des Bundesgerichtshofes (BGH) verdeutlicht die Gefahr einer falschen Weisung zum Widerspruch. Durch die Nachbildung einer Rechtsvorschrift hatte eine Hausbank einen Konsumenten irreführend über sein Widerrufsrecht informiert. Dadurch konnte der Konsument den Kreditvertrag auf unbestimmte Zeit kündigen. Der Investor hat sich über einen Intermediär an einer Kapitalgesellschaft beteiligt.

Den größten Teil seines Beitrags hat er über eine mit der Beteiligungsgesellschaft zusammenarbeitende Hausbank finanziert. Die Anlegerin hat ein Kreditangebot und eine Widerrufserklärung unterzeichnet, aus der hervorgeht, dass die zweiwöchige Frist einen Tag nach Eingang der Widerrufserklärung und dem Eingang des Vertragsdokuments, des geschriebenen Kreditantrags oder einer Kopie des Vertragsdokuments oder des Kreditantrags abläuft. Ein paar Woche später unterschrieb er den Kreditvertrag und bestätigt noch einmal, dass er die Kündigungsanweisungen gelesen hatte.

Wenige Jahre später, nachdem die Anlagegesellschaft inzwischen in Konkurs gegangen war, betrachtet der Investor die Anweisung als falsch. Der Kunde hebt den Kreditvertrag auf und fordert von der Hausbank die völlige Rückabwicklung. Das Bankhaus wurde vom BGH aufgefordert, die Transaktion rückgängig zu machen, weil der Investor über sein Widerspruchsrecht nicht ausreichend informiert wurde. Aus den mit dem Kreditangebot übermittelten Widerrufsbelehrungen geht hervor, dass die Frist bereits einen Tag nach Erhalt des Kreditangebots in Kraft getreten ist (Urteil vom 10. März 2009, Az: II ZR 33/08; Rz. 091587).

Da das Recht in einem solchen Falle einen befristeten Rücktritt sieht, durfte der Investor Jahre später vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Widerrufsfrist umfasst nicht nur den Kreditvertrag, sondern auch die mit dem Kredit verbundene Fondsmitgliedschaft. Weil die Stornierung ausschließlich im Vertrauensverhältnis zwischen Kreditgeber und Konsument erfolgen soll, tritt der Kreditgeber per Gesetzesvorschrift an die Position der Kapitalanlagegesellschaft.

Dem Investor stehen damit nicht nur seine Zins- und Tilgungsleistungen zurück, sondern die Hausbank muss ihm auch den an die Kapitalanlagegesellschaft ausgezahlten eigenen Anteil abzüglich der vereinnahmten Auszahlungen zurückerstatten. Wurden von einer Hausbank durch eine entsprechende Zusammenarbeit mehrere Anlegerbeteiligungen an der zahlungsunfähigen Kapitalgesellschaft mitfinanziert, so muss sie die Weitergabe der nutzlosen Teilnahme des Investors an sich selbst akzeptieren.

Ein kürzlich ergangenes Bundesgerichtsurteil verdeutlicht das Risiko einer falschen Sperranweisung. Durch die Nachbildung einer Rechtsvorschrift hatte eine Hausbank einen Konsumenten irreführend über sein Widerrufsrecht informiert. Dadurch konnte der Konsument den Kreditvertrag auf unbestimmte Zeit kündigen.

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